AGB für AI Marketing OS und AI Sales OS

Spartan Intelligence, ein Geschäftsbereich der Coopera Vita eG · Nur für Unternehmer · Stand: Oktober 2026

§ 1 Geltung, Anbieter, nur Unternehmer

  1. Diese Bedingungen gelten für die Software-Abonnements „AI Marketing OS“ und „AI Sales OS“ (jeweils „die Software“) der Coopera Vita eG, Tiefenbachwiesen 26, 61350 Bad Homburg, vertreten durch den Vorstand Emily Schäfer, Genossenschaftsregister Amtsgericht Bad Homburg GnR 150, USt-IdNr. DE450261625, handelnd unter „Spartan Intelligence“ (im Folgenden „wir“).
  2. Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Mit Verbrauchern (§ 13 BGB) schließen wir über die Software keinen Vertrag.
  3. Bei der Buchung bestätigt der Kunde ausdrücklich, dass er als Unternehmer handelt, und gibt Namen und Anschrift seines Unternehmens an; die USt-IdNr. ist freiwillig, für Kunden aus anderen EU-Staaten aber Voraussetzung für die Abrechnung ohne deutsche Umsatzsteuer (§ 10 Abs. 2). Stellt sich heraus, dass der Kunde Verbraucher ist und die Bestätigung falsch war, dürfen wir den Vertrag fristlos kündigen.
  4. Für die Angebote rund um J.A.M.E.S („Dein KI-Butler“: Bauanleitung, Gemeinsam bauen, Für dich eingerichtet, Betreuung) gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für J.A.M.E.S, nicht diese Bedingungen.
  5. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen in Textform zustimmen. Das gilt auch, wenn wir in Kenntnis solcher Bedingungen leisten.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Vertragspartner ist die Coopera Vita eG. Die Darstellung der Pläne auf unserer Website ist noch kein bindendes Angebot.
  2. Online buchbare Pläne (AI Marketing OS Solo, Growth und Pro; AI Sales OS Solo und Growth): Mit dem Klick auf den Bezahl-Button auf der Bezahlseite gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Zahlung bestätigt ist. Die Bestätigung erhält der Kunde per E-Mail.
  3. Pläne auf Anfrage (AI Sales OS Pro sowie individuelle Angebote): Der Kunde fragt per E-Mail an. Wir schicken ihm ein Angebot in Textform. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt. Was im Angebot steht, geht diesen Bedingungen vor.
  4. Diese Bedingungen kann der Kunde jederzeit auf unserer Website abrufen, speichern und ausdrucken. Den Vertragstext speichern wir nicht gesondert.

§ 3 Unsere Leistungen

  1. Wir stellen dem Kunden für die Vertragslaufzeit den Zugang zur gebuchten Software als Online-Dienst (Software as a Service) bereit: „AI Marketing OS“ unter app.spartan-intelligence.com, „AI Sales OS“ unter sales.spartan-intelligence.com. Eine Überlassung der Software zur Installation schulden wir nicht.
  2. AI Marketing OS unterstützt den Kunden mit KI dabei, Marketing-Inhalte zu erstellen und zu bearbeiten. Ergebnisse der KI werden dem Kunden zuerst als Vorschlag angezeigt; veröffentlicht oder versendet wird erst, nachdem der Kunde sie freigegeben hat (Freigabe vor Ausführung). Die Software hält Versionsstände der Inhalte fest. Der Kunde kann die Inhalte seines Arbeitsbereichs selbst exportieren und den Arbeitsbereich selbst löschen (§ 13).
  3. AI Sales OS unterstützt den Kunden bei der Organisation seines Vertriebs, insbesondere bei der Arbeit mit Leads, Deals und dem Onboarding von Kunden. Die Arbeitsdaten speichert die Software im Arbeitsbereich des Kunden auf unseren Servern (§ 13 Abs. 4). Das AI Sales OS unterstützt den Kunden mit KI-Funktionen, etwa bei Entwürfen und Auswertungen auf Grundlage seiner Angaben. Ergebnisse der KI sind Vorschläge; die Software versendet nichts automatisch. Die Läufe der KI hält die Software in einem Protokoll fest, das der Kunde in der App als Datei herunterladen kann. Eine Anbindung an andere Systeme (z. B. CRM), Versionen und ein Export der Arbeitsdaten gehören derzeit nicht zum Leistungsumfang. Automationen, Vorlagen, Integrationen sowie Deals, Accounts und Vertriebsmitarbeiter in der Oberfläche sind Beispiele bzw. Beispieldaten. Kommen Anbindungen hinzu, informieren wir den Kunden vorher; das Monatsentgelt ändert sich dadurch nicht.
  4. Die Pläne von „AI Marketing OS“:
PlanBuchungMonatsentgelt (netto)Einrichtung, einmalig (netto)KI-NutzungSupport
Soloonline69 €390 €150.000 Credits je Kalendermonat (§ 4)Self-Service, § 9 Abs. 3
Growthonline199 €690 €500.000 Credits je Kalendermonat (§ 4)E-Mail-Support, § 9 Abs. 2
Proonline499 €1.490 €2.000.000 Credits je Kalendermonat (§ 4)E-Mail-Support, § 9 Abs. 2
  1. Die Pläne von „AI Sales OS“:
PlanBuchungMonatsentgelt (netto)Einrichtung, einmalig (netto)NutzerKI-NutzungSupport
Soloonline99 €490 €1 Nutzer inklusive, höchstens 3; jeder weitere Nutzer 39 € je Monat300.000 Credits je Kalendermonat (§ 4)Self-Service, § 9 Abs. 3
Growthonline399 €1.990 €5 Nutzer inklusive, höchstens 20; jeder weitere Nutzer 69 € je Monat1.200.000 Credits je Kalendermonat (§ 4)E-Mail-Support, § 9 Abs. 2
Proauf Anfrage (Angebot)ab 1.490 €ab 7.500 €15 Nutzer inklusive, weitere nach Angebot4.000.000 Credits je Kalendermonat (§ 4)nach Angebot
  1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Den Funktionsumfang je Plan beschreibt die Produktseite auf unserer Website zum Zeitpunkt der Buchung bzw. das Angebot.
  2. Einrichtung: Die Einrichtung umfasst die Grundkonfiguration des Arbeitsbereichs und einen Einweisungstermin per Video. Sie ist erbracht, wenn der Einweisungstermin stattgefunden hat oder der Kunde einen angebotenen Termin innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss nicht wahrnimmt.
  3. Wir dürfen die Software weiterentwickeln und verändern, solange die vereinbarten wesentlichen Funktionen des gebuchten Plans erhalten bleiben. Fallen wesentliche Funktionen weg, kündigen wir das mindestens 4 Wochen vorher per E-Mail an; der Kunde kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

§ 4 KI-Nutzung

  1. Jeder Plan von „AI Marketing OS“ und „AI Sales OS“ enthält je Kalendermonat und Arbeitsbereich ein Kontingent für die Nutzung der KI-Funktionen, gemessen in Credits. Die Höhe je Plan steht in § 3 Abs. 4 bzw. Abs. 5, sofern das Angebot nichts anderes nennt. Ein Credit entspricht einem von der KI verarbeiteten Token (Eingabe und Ausgabe zusammengezählt); wie viele Credits eine Aufgabe braucht, hängt von ihrem Umfang ab. Ein unbegrenztes Kontingent ist in keinem Plan enthalten. Höhe und aktuellen Verbrauch des Kontingents sieht der Kunde in der App (im AI Marketing OS unter Einstellungen → Abrechnung, im AI Sales OS unter Protokoll).
  2. Ist das Kontingent aufgebraucht, sind die KI-Funktionen bis zum Beginn des nächsten Kalendermonats gesperrt, oder bis der Kunde in einen größeren Plan wechselt. Alle übrigen Funktionen (Ansehen, Bearbeiten, Export) bleiben nutzbar.
  3. Das Kontingent wird am 1. jedes Kalendermonats neu bereitgestellt; ungenutztes Kontingent verfällt.

§ 5 Pflichten des Kunden

  1. Freigabe und Prüfung: Der Kunde prüft jedes KI-Ergebnis, bevor er es freigibt oder verwendet. Mit der Freigabe übernimmt er die Verantwortung dafür, dass der Inhalt veröffentlicht oder versendet werden darf. Was der Kunde freigibt, gilt als Inhalt des Kunden.
  2. Inhalte und Rechte Dritter: Der Kunde lädt nur Inhalte hoch, gibt nur Inhalte ein und frei, an denen er die nötigen Rechte hat. Er beachtet insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht. Werbe-E-Mails versendet er nur an Empfänger, bei denen die nötige Einwilligung oder eine gesetzliche Ausnahme vorliegt.
  3. Verbotene Inhalte und Nutzungen: Der Kunde nutzt die Software nicht für rechtswidrige, irreführende, diskriminierende, beleidigende, jugendgefährdende oder gewaltverherrlichende Inhalte, nicht für Spam und nicht, um Menschen über die Herkunft eines Inhalts zu täuschen, wo das rechtlich unzulässig ist. Er hält die Nutzungsrichtlinien der eingesetzten KI-Anbieter ein, soweit wir sie ihm mitteilen oder auf sie verweisen.
  4. Zugangsdaten und Nutzer: Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Er gibt den Zugang nur an Personen in seinem Unternehmen weiter, die er dazu berechtigt hat, und ist für deren Handeln verantwortlich. Jeder Nutzer braucht einen eigenen Zugang; die Zahl der Nutzer richtet sich nach dem gebuchten Plan. Hat der Kunde den Verdacht, dass Unbefugte Zugang haben, sagt er uns das unverzüglich.
  5. Verbundene Konten: Verbindet der Kunde ein eigenes Konto bei einem Drittanbieter (z. B. LinkedIn, sobald angeboten), hält er dessen Bedingungen ein. Den Vertrag mit diesem Anbieter hat der Kunde selbst.
  6. Freistellung: Verletzt der Kunde schuldhaft eine dieser Pflichten, stellt er uns von Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
  7. Sperrung: Bei einem konkreten Verdacht auf einen schweren Verstoß gegen Absatz 2 bis 4 dürfen wir einzelne Inhalte oder den Zugang vorläufig sperren, soweit das zur Abwehr von Schäden nötig ist. Wir informieren den Kunden unverzüglich und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

§ 6 Hinweise zur KI

  1. Die KI-Funktionen können Ergebnisse liefern, die sachlich falsch, unvollständig, veraltet oder unpassend sind oder Inhalten Dritter ähneln. Deshalb prüft der Kunde jedes Ergebnis vor der Freigabe (§ 5 Abs. 1).
  2. Die Software ersetzt keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung. Aussagen in KI-Ergebnissen zu Recht, Steuern, Gesundheit oder Finanzen lässt der Kunde vor einer Veröffentlichung fachlich prüfen.
  3. Wir schulden kein bestimmtes Ergebnis der KI und keinen bestimmten Werbe- oder Vertriebserfolg (z. B. Reichweite, Anfragen, Abschlüsse, Umsatz).

§ 7 Dienste Dritter

  1. Für Betrieb und KI-Funktionen setzen wir Dienste Dritter ein, insbesondere Supabase (Datenbank und Anmeldung), Anthropic (KI-Verarbeitung), Stripe (Zahlung), Brevo (Versand der Konto-E-Mails, z. B. Bestätigung der E-Mail-Adresse und Zurücksetzen des Passworts) und ALL-INKL.COM (Hosting). Die Anbieter, die dabei Inhalte des Kunden verarbeiten, stehen im Vertrag zur Auftragsverarbeitung, Anlage 2.
  2. Bietet die Software eine Verbindung zu einem Konto des Kunden bei einem Drittanbieter an, nutzt der Kunde sie freiwillig. Für Verfügbarkeit, Schnittstellen und Bedingungen solcher Drittanbieter sind wir nicht verantwortlich. Ändert ein Drittanbieter seine Schnittstelle so, dass eine Verbindung wegfällt, schulden wir keinen Ersatz.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

  1. Wir bemühen uns um einen möglichst störungsfreien Betrieb. Eine bestimmte Verfügbarkeit sagen wir nicht zu. Wartungen mit absehbarer Einschränkung kündigen wir möglichst vorher in der App oder per E-Mail an.
  2. Störungen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, insbesondere bei Drittanbietern nach § 7, im Internet oder beim Kunden, sind keine Pflichtverletzung von uns.

§ 9 Support

  1. Support erreicht der Kunde per E-Mail an support@spartan-intelligence.com.
  2. Growth und Pro: Wir antworten innerhalb von 8 Stunden an Geschäftstagen. Geschäftstage sind Montag bis Freitag außer gesetzlichen Feiertagen in Hessen; die 8 Stunden zählen nur zwischen 9 und 17 Uhr. Die Antwortzeit ist die Zeit bis zu einer ersten inhaltlichen Rückmeldung, nicht bis zur Lösung.
  3. Solo: Solo ist ein Self-Service-Plan. Er umfasst die Hilfeseiten in der App und E-Mail-Support bei technischen Störungen, ohne zugesagte Antwortzeit.
  4. Support umfasst Fragen zur Bedienung und zu Störungen der Software. Beratung zu Marketing- oder Vertriebsstrategie oder die Erstellung von Inhalten durch uns ist nicht enthalten, sofern nicht gesondert vereinbart.

§ 10 Preise, Zahlung, Rechnung

  1. Es gelten die Preise aus § 3 bzw. aus dem Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Gibt ein Kunde mit Sitz in einem anderen EU-Staat eine gültige USt-IdNr. an, stellen wir ohne deutsche Umsatzsteuer mit dem Hinweis auf die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (Reverse Charge) in Rechnung.
  3. Die Zahlung wickelt unser Zahlungsdienstleister Stripe ab (Zahlung per Karte oder SEPA-Lastschrift; die Zahlungsdaten gibt der Kunde direkt bei Stripe ein). Die Rechnungen erstellen wir elektronisch über Stripe: je Abrechnungszeitraum eine Rechnung über das Monatsentgelt; die einmalige Einrichtung steht auf der ersten Rechnung.
  4. Die Einrichtung wird bei Vertragsschluss fällig. Das Monatsentgelt wird monatlich im Voraus für den jeweiligen Abrechnungsmonat ab Vertragsschluss über Stripe eingezogen. Zusätzliche Nutzer (§ 3 Abs. 5) werden ab dem Abrechnungsmonat berechnet, in dem sie angelegt werden.
  5. Schlägt eine Zahlung fehl, informieren wir den Kunden per E-Mail. Ist sie 14 Tage nach dieser E-Mail noch offen, dürfen wir den Zugang bis zum Ausgleich sperren; die Daten auf unseren Servern bleiben in dieser Zeit erhalten.
  6. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag beginnt mit dem Vertragsschluss und läuft auf unbestimmte Zeit. Eine Mindestlaufzeit gibt es nicht, sofern im Angebot nichts anderes steht. Beide Seiten können zum Ende jedes Abrechnungsmonats kündigen.
  2. Der Kunde kann im Kundenportal von Stripe kündigen, das wir in der App bzw. in den E-Mails zur Zahlung verlinken, oder in Textform per E-Mail an support@spartan-intelligence.com; wir bestätigen die Kündigung per E-Mail.
  3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für uns liegt insbesondere vor, wenn der Kunde schwer oder trotz Abmahnung wiederholt gegen § 5 verstößt oder wenn er kein Unternehmer ist (§ 1 Abs. 3).
  4. Die Einrichtung ist mit ihrer Erbringung verdient und wird bei einer Kündigung nicht erstattet. Das gilt nicht, wenn der Kunde aus einem wichtigen Grund kündigt, den wir zu vertreten haben.
  5. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht, weil wir nur mit Unternehmern Verträge schließen. Ein freiwilliges Rücktritts- oder Testrecht räumen wir nicht ein.
  6. Konto löschen: Der Inhaber des Arbeitsbereichs (Owner) kann sein Konto in der App selbst löschen. Das geht nur, wenn er alleiniger Owner seines Arbeitsbereichs ist und in keinem anderen Arbeitsbereich Mitglied ist. Mit der Löschung enden seine laufenden Abonnements sofort; das Entgelt für den laufenden Abrechnungszeitraum wird nicht erstattet. Der Arbeitsbereich mit allen Inhalten auf unseren Servern, die Angaben zu Käufen unter seiner E-Mail-Adresse und sein Login werden gelöscht. Rechnungen bewahren wir nach den gesetzlichen Pflichten weiter auf. Die Löschung ist endgültig; der Kunde sollte vorher exportieren (§ 13 Abs. 2).

§ 12 Nutzungsrechte

  1. Die Software, ihre Oberfläche, Vorlagen, Prompts und Dokumentation bleiben unser geistiges Eigentum bzw. das unserer Lizenzgeber. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Software für Zwecke seines Unternehmens durch die gebuchte Zahl von Nutzern zu nutzen.
  2. Der Kunde darf die Software nicht an Dritte weitervermieten, nicht automatisiert auslesen und nicht zurückentwickeln, soweit das Gesetz das nicht zwingend erlaubt.
  3. Die Inhalte, die der Kunde hochlädt oder eingibt, und die Ergebnisse, die mit der Software für ihn erzeugt werden, stehen im Verhältnis zu uns dem Kunden zu. Soweit an Ergebnissen Rechte entstehen, die uns zustehen würden, räumen wir sie dem Kunden ein. Wir sichern nicht zu, dass an KI-Ergebnissen Urheberrechte entstehen oder dass sie frei von Rechten Dritter sind (§ 6 Abs. 1).
  4. Wir nutzen Inhalte und Ergebnisse des Kunden nur, um den Vertrag zu erfüllen. Wir verwenden sie nicht zum Training von KI-Modellen und lassen sie von unseren KI-Anbietern nicht dafür verwenden.

§ 13 Daten, Export und Löschung

  1. Im AI Marketing OS kann der Kunde die Inhalte seines Arbeitsbereichs während der Laufzeit jederzeit selbst exportieren und den Arbeitsbereich selbst löschen. Im AI Sales OS stellen wir dem Kunden auf Anfrage an support@spartan-intelligence.com eine Kopie seiner Arbeitsdaten in einem gängigen Format bereit. In beiden Apps kann der Owner sein Konto selbst löschen (§ 11 Abs. 6).
  2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, Inhalte, die er dauerhaft braucht, regelmäßig zu exportieren bzw. selbst zu sichern.
  3. Nach Vertragsende endet der Zugang. Den Arbeitsbereich mit seinen Inhalten löschen wir spätestens 30 Tage nach Vertragsende endgültig; der Export ist bis zum Vertragsende möglich. Unser Hosting-Dienstleister erstellt tägliche automatische Sicherungen mit begrenzter Aufbewahrung; darin können gelöschte Daten noch einige Tage enthalten sein, bis sie dort überschrieben werden. Abrechnungsdaten bewahren wir nach Handels- und Steuerrecht auf.
  4. Besonderheit AI Sales OS: Die Arbeitsdaten im AI Sales OS (z. B. Onboarding-Angaben, Arbeitsstände der Ansichten und Freitexte) speichert die Software im Arbeitsbereich auf unseren Servern; alle Nutzer eines Arbeitsbereichs arbeiten mit denselben Daten. Ändern mehrere Nutzer gleichzeitig, gilt der zuletzt gespeicherte Stand; Änderungen werden nicht zusammengeführt. Zusätzlich hält der Browser eine Zwischenkopie, die beim Abmelden gelöscht wird. Daten, die ein Nutzer vor seiner ersten Anmeldung nur im Browser angelegt hatte, übernimmt die Software bei der ersten Anmeldung einmalig in den Arbeitsbereich, sofern dort noch keine Daten liegen.

§ 14 Vertraulichkeit

  1. Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite, die sie im Rahmen des Vertrags erhalten, vertraulich und nutzen sie nur für diesen Vertrag. Dazu gehören insbesondere die Inhalte im Arbeitsbereich des Kunden.
  2. Das gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, die die empfangende Seite nachweislich schon vorher kannte oder die sie aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Pflicht offenlegen muss.
  3. Unterauftragsverarbeiter und Mitarbeiter, die Zugang zu vertraulichen Informationen brauchen, verpflichten wir entsprechend.
  4. Die Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus.

§ 15 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

  1. Für personenbezogene Daten, die der Kunde im AI Marketing OS oder im AI Sales OS in seinem Arbeitsbereich verarbeitet, ist der Kunde Verantwortlicher; wir verarbeiten sie als Auftragsverarbeiter. Dafür gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der mit der Buchung bzw. der Annahme des Angebots Bestandteil des Vertrags wird.
  2. Für Daten zu Konto, Vertrag und Abrechnung sind wir selbst Verantwortlicher. Einzelheiten stehen in unserer Datenschutzerklärung.

§ 16 Haftung

  1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, also eine Pflicht, deren Erfüllung den Vertrag erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dann ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
  3. Die Haftung nach Absatz 2 ist zusätzlich je Vertragsjahr insgesamt auf die Entgelte begrenzt, die der Kunde in den 12 Monaten vor dem Schadensfall an uns gezahlt hat.
  4. Für Datenverlust haften wir nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Kunden (§ 13 Abs. 2) nötig gewesen wäre, um sie wiederherzustellen.
  5. Für Inhalte, die der Kunde freigegeben oder verwendet hat (§ 5 Abs. 1), und für Folgen ihrer Veröffentlichung oder ihres Versands haften wir nicht, soweit der Schaden nicht auf einer Pflichtverletzung von uns beruht, für die nach Absatz 1 unbeschränkt gehaftet wird.
  6. Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluss schon vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Var. 1 BGB), ist ausgeschlossen.
  7. Die Haftung nach Art. 82 DSGVO bleibt unberührt.

§ 17 Änderungen dieser Bedingungen und der Preise

  1. Änderungen dieser Bedingungen kündigen wir mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail an. Der Kunde kann bis zum Inkrafttreten widersprechen oder den Vertrag zu diesem Zeitpunkt kündigen. Widerspricht er nicht, gelten die Änderungen; darauf weisen wir in der Ankündigung ausdrücklich hin. Wesentliche Hauptleistungspflichten ändern wir auf diesem Weg nicht.
  2. Preise sind während einer im Angebot vereinbarten Mindestlaufzeit fest. Im Übrigen können wir sie mit 6 Wochen Ankündigung per E-Mail zum Beginn eines Abrechnungsmonats ändern; der Kunde kann den Vertrag zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

§ 18 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Bad Homburg. Dasselbe gilt für Kunden ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland.
  3. Da wir nur mit Unternehmern Verträge schließen, nehmen wir nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
  4. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.
  5. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Rest wirksam.